Sonntag, 31. Januar 2016, Türkische SozialdemokratInnen aus der Türkei e.V. (TSD) / AWO Nordendzentrum, Schleppende Aufklärung Warum kommt die politische Aufarbeitung der NSU-Morde in Hessen nicht voran?

Von 31. Januar 2016 - 12:30

Türkische SozialdemokratInnen aus der Türkei e.V. (TSD) / AWO Nordendzentrum

40 Teilnehmer an
Ereignisbeschreibung
Einladung zum Politischen Sonntag:
Schleppende Aufklärung
Warum kommt die politische Aufarbeitung
der NSU-Morde in Hessen nicht voran?
Grußwort von FIGEN BRANDT, Vorsitzende des TSD
MÜRVET ÖZTÜRK, Mitglied des Hessischen Landtags
Dr. JOHANNES BARROT, Richter beim Amtsgericht & Wissenschaftlicher Referent der SPD-Fraktion
SARAH MÜLLER, Sprecherin NSU Watch Hessen
Moderation: TURGUT YÜKSEL, MdL Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt der SPD Hessen-Süd

Der Verein der SozialdemokratInnen aus der Türkei e.V. (TSD), die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos) Frankfurt und die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Frankfurt laden Sie im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Parlamentonun Sesi“ herzlich zur nächsten Veranstaltung ein.

Seit dem 22. Mai 2014 befassen sich 13 Abgeordnete des Hessischen Landtages mit der politischen Aufarbeitung der NSU-Morde in Hessen. Ihr Ziel ist die Klärung der Zusammenarbeit der hessischen Gerichte, Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden auf Landesebene sowie mit Bundesbehörden und anderen Länderbehörden im Zusammenhang mit der Aufklärung des Mordes an Halit Yozgat. Die Bilanz dieser mehr als anderthalb Jahre währenden Arbeit ist jedoch ernüchternd. Weder konnte Licht in das Dunkel der NSU-Mordserie gebracht werden, noch ist es zu einer befriedigenden Fehleranalyse gekommen. Was jedoch bei Einsetzen des Untersuchungsausschusses richtig war, ist es auch heute noch: das institutionelle Versagen einerseits und der institutionelle Rassismus der Behörden andererseits müssen restlos aufgearbeitet werden, will man ein vergleichbares Schreckensszenario in Zukunft verhindern. Warum also kommt die politische Aufarbeitung trotz der Bekenntnisse aller Parteien im Hessischen Landtag nicht voran und was muss sich ändern, damit der Untersuchungsausschuss doch noch die gewünschten Erkenntnisse zutage fördert?

Diese und andere Fragen wollen wir mit unseren Gästen im Rahmen des Politischen Frühstücks gemeinsam diskutieren.

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Für Getränke sowie einen Imbiss ist gesorgt.

Schleppende Aufklärung Warum kommt die politische Aufarbeitung der NSU-Morde in Hessen nicht voran?, Türkische SozialdemokratInnen aus der Türkei e.V. (TSD) / AWO Nordendzentrum ereignis

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